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Justizministerium lehnt Kulturflatrate nicht mehr rundweg ab

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Das Bundesjustizministerium sieht neue Modelle wie die Kulturflatrate oder die Kulturwertmark nicht mehr nur kritisch. Solche Ansätze, mit denen Kreative entlohnt werden sollen, „bereichern“ nach Ansicht des Ressorts die Diskussion über das Urheberrecht. Bisher lehnte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) die Kulturflatrate entschieden als „Zwangskollektivierung“ ab. Urheber könnten nicht mehr selbst über die Verwertung ihrer Werke bestimmen, das Urheberrecht würde auf einen bloßen Vergütungsanspruch reduziert.

Das Justizministerium beteuerte erneut seine ablehnende Haltung zu Internetsperren im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen. Ob Warnhinweise an Copyright-Sünder ein gangbarer Weg sein könnten, solle mit einer bei der Forschungsstelle für Medienrecht der FH Köln in Auftrag gegebene Studie geklärt werden.

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